Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von zuerisee4you
Mit der Anmeldung als Mitglied bei zuerisee4you akzeptieren Sie (nachstehend "Mitglied" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von zuerisee4you (nachstehend "AGB" genannt). zuerisee4you betreibt unter den Domains zuerisee4you.com, zuerisee4you.ch, die Websites zuerisee4you mit ihren Diensten. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Mitglied und zuerisee4you, unabhängig davon, auf welcher der zuerisee4you-Websites sich das Mitglied registriert oder einloggt.
1. Gegenstand
1.1. Die zuerisee4you-Websites bieten registrierten Mitgliedern zwei Nutzungsvarianten an:
1.1.1 ein offenes unentgeltliches Informations- und Kontaktforum. Die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Bereich wird im Folgenden "Mitglied" genannt.
1.1.2 ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum im 4you Bereich zur Vermittlung von persönlichen nicht gewerblichen Informations- und Businesskontakten. Dieses Forum ist zurzeit noch nicht aufgeschaltet und wird in diesen AGB nicht speziell abgehandelt.
1.2. Jegliche Nutzung der auf den zuerisee4you-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von zuerisee4you bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch zuerisee4you.
1.3. zuerisee4you stellt die vom Mitglied bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Mitgliedern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen. zuerisee4you ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den zuerisee4you-Websites zu entfernen.
1.4. Das Mitglied erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der zuerisee4you-Websites technisch nicht zu realisieren ist. zuerisee4you bemüht sich jedoch, die zuerisee4you-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von zuerisee4you stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den zuerisee4you-Websites führen.
1.5. zuerisee4you bietet dem Mitglied lediglich eine Plattform an, um Eintragungen und Änderungen von Angeboten und Leistungen zu ermöglichen, oder im 4you Bereich eine generelle Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander zu ermöglichen. zuerisee4you beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Mitglieder untereinander. Sofern die Mitglieder untereinander über die zuerisee4you-Websites Verträge schliessen, ist zuerisee4you hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. zuerisee4you haftet in keiner Weise für irgendwelche zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1. Das Mitglied hat sich vor der Erstellung von Einträgen auf den zuerisee4you-Websites zu registrieren.
2.2. Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied ist verpflichtet, zuerisee4you Änderungen seiner Mitglieddaten unverzüglich anzuzeigen. Das Mitglied darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied ein Benutzername und ein Passwort welches geheim zu halten ist. zuerisee4you hat selbst keinen zugriff auf das Passwort kann dieses auch nicht an Dritte weitergeben und wird das Mitglied zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.4. Die Mitgliedschaft ist Personenbezogen und daher nicht übertragbar. Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren und nur ein Mitgliedprofil anlegen.
2.5. zuerisee4you kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei zuerisee4you angemeldetes Mitglied tatsächlich diejenige Person darstellt, die das Mitglied vorgibt zu sein. zuerisee4you leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Mitglieds. Jedes Mitglied hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.
3. Pflichten der Mitglied
3.1. Das Mitglied ist verpflichtet,
3.1.1. ausschliesslich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Mitgliedern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.2. nur Fotos seiner Person an die zuerisee4you-Websites zu übermitteln, die Aktuell sind und das Mitglied klar und deutlich erkennen lassen. Das Mitglied stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den zuerisee4you-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen ist nicht gestattet.
3.1.3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den zuerisee4you-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten.
Es ist dem Mitglied insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglied, zuerisee4you-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstossende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstossende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Mitglied unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen, gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschliesslich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).
Versendung von Kettenbriefen,
Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Mitglied gleichzeitig, oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.
3.2. Folgende Handlungen sind dem Mitglied untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der zuerisee4you-Websites. Der Mitglied darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den zuerisee4you-Websites angebotenen Dienste von zuerisee4you zur Verfügung gestellt werden,
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der zuerisee4you-Websites erforderlich ist.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der zuerisee4you-Websites oder von anderen Mitgliedern.
Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der zuerisee4you-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermässig zu belasten.
4. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
4.1. Die Mitgliedschaft bei zuerisee4you kann ohne Angabe von Gründen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschliessend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über Kontakt auf zuerisee4you vorgenommen werden, oder per Telefax oder Brief an zuerisee4you. Bei der Kündigung sind der Mitgliedname und die auf der zuerisee4you-Websites dazugehörende registrierte E-Mail-Adresse anzugeben.
4.2. zuerisee4you kann den Vertrag nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für zuerisee4you unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von zuerisee4you und des Mitglieds nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch das Mitglied,
Verstoss des Mitglieds gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Punkt 2. und 3. dieser AGB,
Der Mitglied wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, oder
Das Mitglied schädigt eines oder mehrere andere Mitglieder.
4.3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Punkt 4.2. kann zuerisee4you unabhängig von einer Kündigung nach Punkt 4.2. auch die folgenden Sanktionen gegen das Mitglied verhängen:
Löschung von Inhalten, die das Mitglied eingestellt hat,
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der zuerisee4you-Websites.
4.4. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
zuerisee4you kündigt den Vertrag gemäss Punkt 4.2. aus wichtigem Grund,
zuerisee4you sperrt den Zugang des Mitglieds gemäss Punkt 4.3, oder
Das Mitglied kündigt den Vertrag;
der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn das Mitglied aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von zuerisee4you stammt.
5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Mitglied
5.1. zuerisee4you übernimmt keine Verantwortung für die von den Mitgliedern der zuerisee4you-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. zuerisee4you gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
5.2. Soweit das Mitglied eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der zuerisee4you-Websites (einschliesslich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese direkt über Kontakt auf zuerisee4you melden.
6. Haftung von zuerisee4you
6.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen zuerisee4you (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt
6.2 Das Mitglied stellt zuerisee4you von sämtlichen Ansprüchen einschliesslich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Mitgliedern oder sonstigen Dritte gegen zuerisee4you wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied auf die zuerisee4you-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Das Mitglied stellt zuerisee4you ferner von sämtlichen Ansprüchen einschliesslich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen zuerisee4you wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der zuerisee4you-Websites durch das Mitglied geltend machen. Das Mitglied übernimmt alle zuerisee4you aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschliesslich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von zuerisee4you bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Mitglieds gelten nicht, soweit das Mitglied die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
6.3 Werden durch die Inhalte des Mitglieds Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied zuerisee4you nach Wahl von zuerisee4you auf eigene Kosten des Mitglieds das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der zuerisee4you-Websites durch das Mitglied Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch zuerisee4you sofort einstellen.
7. Datenschutz
zuerisee4you ist sich bewusst, dass dem Mitglied ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die das Mitglied an zuerisee4you übermittelt, äusserst wichtig ist. zuerisee4you beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Personenbezogene Daten werden daher auf zuerisee4you nur im technisch notwendigen Umfang und im Rahmen der Registrierung erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Mit der Registrierung zur Nutzung der Dienstleistungen stimmt der Benutzer jedoch dem Gebrauch seiner persönlichen Angaben zu Marketingzwecken durch zuerisee4you zu. Die Daten können hauptsächlich für Ankündigungen von Events, Wettbewerben und Umfragen sowie Informationen über Dienstleistungen und Produkte von bodnsee4you und ihrer Partner verwendet werden. Soweit diese Website Anzeigen schaltet nutzen die Anzeigen schaltenden Unternehmen möglicherweise Informationen (dies schliesst nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren.
zuerisee4you wird die personenbezogenen Daten der Mitglieder nur für die Erfüllung der Zwecke dieser AGBs verwenden, das Datengeheimnis wahren und seine Mitarbeiter entsprechend verpflichten, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
8. Schlussbestimmungen
8.1. zuerisee4you behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, wobei die Mitglieder über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigt werden.
8.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann das Mitglied alle Erklärungen über Kontakt an zuerisee4you per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an zuerisee4you übermitteln. zuerisee4you kann Erklärungen gegenüber dem Mitglied per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die das Mitglied als aktuelle Kontaktdaten in seinem Mitgliederprofil angegeben hat.
8.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
8.5. Gerichtsstand ist der Sitz von zuerisee4you. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Schweizer Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Tägerwilen, den 19.Februar 2013
